Thomas Engst
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Im Dezember letzten Jahres fand in Paris das Klimatreffen überhaupt statt. Vertreter aus aller Herren Länder haben sich ein Stelldichein und bekräftigten nun aber wirklich etwas gegen den Klimawandel unternehmen zu wollen. Am gestrigen Freitag unterzeichnete Bundesumweltministerin Barbara Hendricks im Rahmen einer UN-Veranstaltung das Klimaabkommen. Deutschland gehört damit zu den Erstunterzeichnern. Nun behaupten Spötter, dass alles andere als vorauseilender Gehorsam nicht Deutschlands Sache sei, aber man muss auch die Signalwirkung sehen, die hinter so einer Aktion steckt. Noch nie hatte ein Abkommen der UN so viele Unterzeichner in einem so kurzen Zeitraum. Allerdings ist das nur der erste Schritt. Die Umsetzung ist längst noch nicht in trockenen Tüchern. Völkerrechtlich verbindlich macht das Abkommen erst der nächste Schritt. Die Ratifizierung. Dafür muss in Deutschland das Parlament seine Zustimmung geben. Haben dann mindestens 55 Staaten, die mindestens 55 % der weltweiten Treibhausgase ausstoßen, das Klimaabkommen ratifiziert, tritt es in Kraft. Für Staaten der EU gilt, sie müssen es gemeinsam ratifizieren. Ein entsprechender Vorschlag zur Verteilung der Ziele soll im Sommer diesen Jahres erfolgen. An dieser Stelle aber noch der Hinweis, dass Deutschland alle möglichen Abkommen unterschrieben hat, dann aber mit der Umsetzung etwas schlampig ist. Es wird sich also zeigen müssen, ob das Papier eher Gamechanger oder zahnloser Tiger wird. Den Text des Klimaabkommens in deutscher Sprache könnt ihr an dieser Stelle abrufen oder ihr lest euch durch das unterhalb eingebundene Dokument. Wie ihr eben mögt (Quelle: BMUB).