Thomas Engst
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Großprojekte im Naturschutz stoßen in der Bevölkerung allgemein auf Skepsis. Mitunter sind die Auswirkungen auf die Betroffenen aber geringer als erwartet. In seltenen Fällen sind die etwaigen Folgen für den Einzelnen aber auch größer bzw. hat man sich den Sachverhalt ganz anders vorgestellt und wurde von den Ereignissen schlicht überrascht. Damit genau dies nicht geschieht, gibt es das Instrument der Öffentlichkeitsbeteiligung. Sofern es richtig durchgeführt wird, ist es für alle Beteiligten produktiv und zeitsparend.

Naturschutz und Landschaftsplanung

Naturschutz geht nur Hand in Hand und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes. Gerade im Naturschutz bzw. Umweltschutz sollte man von Beginn an mit höchstmöglicher Transparenz arbeiten. Dies schafft Vertrauen und Akzeptanz. Eine dafür angedachte Möglichkeit ist die Beteiligung der Öffentlichkeit. In deren Rahmen können vom Vorhaben Betroffene ihre Sorgen und Bedenken vorbringen. Diese müssen dann von der Gegenseite gehört und abgewogen werden. Damit diese Öffentlichkeitsbeteiligung gelingt und für beide Seiten produktiv ist, müssen gewisse Regeln gelten. Zu allererst sollte es ein Dialog auf Augenhöhe sein. Eine Alibiveranstaltung hilft hier niemanden.

Handlungsempfehlung des BMUB

Jochen Flasbarth, Staatssekretär des BMUB, hat heute dazu eine Handlungsempfehlung vorgestellt. Diese weist auf die NOs und GOs einer solchen Veranstaltung hin. Dafür wurden 3×3 Handlungsempfehlungen für gute Öffentlichkeitsbeteiligung erstellt. In der Praxis muss eine informelle Bürgerbeteiligung früher und verbindlicher verankert und professionell gemanagt werden. Öffentlichkeitsbeteiligung braucht ein klar strukturiertes und nachvollziehbares Konzept. Der Austausch zwischen Vorhabenträgern, Genehmigungsbehörden, Interessensverbänden und Bürgerschaft erfordere eine neue Dialog- und Kommunikationskultur, so eine weitere Schlussfolgerung der Studie.

Die Handlungsempfehlung könnt ihr an dieser Stelle einsehen oder wie gewohnt direkt im Blog eingebunden lesen.