„How dare you?“ Diese Worte oder deren deutsche Übersetzung „Wie könnt ihr es wagen?“ werdet ihr in den letzten Tagen sicherlich öfters gehört haben. Mit diesen Worten prangerte Greta Thunberg beim Climate Action Summit der Vereinten Nationen die anwesenden Staatsvertreterinnen und -vertreter an. Mit leeren Worten statt wirksamen Klimaschutz rauben sie Kindern und Jugendlichen ihre Zukunft. Der NABU bewertet nun das Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung.

PlanetMallika / Pixabay

Diese emotionale Ansprache passt wunderbar auf das von der Bundesregierung beschlossene Klimapaket, welches seit ca. anderthalb Jahren als großer Wurf verkauft wird und in einer Nachtrunde beschlossen wurde. Bei Lichte betrachtet stellte sich aber rasch Ernüchterung ein. Bereits während der Pressekonferenz der Bundesregierung, als die Ergebnisse präsentiert wurden, trat bei vielen Akteuren Ernüchterung ein. Und Zweifel: Mit diesem dünnen Maßnahmenbündel wird es schwierig, dass Deutschland die Klimaschutzziele bis 2030 erreichen wird.

GoranH / Pixabay

Besonders viel Erwartungsdruck lag auf dem Konzept zur Bepreisung von CO2. Der Vorschlag den die Große Koalition ausgehandelt hat, nämlich grundlegend die Ausweitung des Emissionshandels auf die Sektoren Verkehr und Gebäude kombiniert mit einem ab 2021 beginnenden Festpreissystem bei einem Startpreis von 10 Euro je Tonne, der bis 2025 auf 35 Euro anwächst ehe der Emissionshandel mit Höchst- und Mindestpreis greift, klingt wie ein schlechter Kompromiss mit dem niemand zufrieden sein kann: Für alle Klimaschützer*innen ist klar, das Preissignal das von diesem sehr geringen CO2-Preis ausgeht ist viel zu gering, um substanzielle Lenkungswirkung zu erzielen. Aber auch in der Marktlogik versagt der Kompromiss, schließlich wurden zunächst Festpreise und später Handel mit Höchst- und Mindestpreisen vereinbart. Während die Politik das Beschlossene als Glanzleistung verkaufen möchte, mahnen Wissenschaftler, dass die angedachten Maßnahmen bei Weitem nicht ausreichen, um die ehrgeizigen Klimaziele in der vereinbarten  Zeit zu erreichen. Sollten die, teils drastischen, Kompromisse nicht ausgebügelt werden, ist das ganze Klimagesetz, welches Lange als das wichtigste Gesetzespaket der aktuellen Legislatur gilt und für das mehr als 1,4 Millionen Menschen auf den Straßen demonstriert haben, als Makulatur.

GoranH / Pixabay

In eigener Sache: Wie ihr sicherlich bemerkt haben werdet, befindet sich rechts neben dem Beitrag eine Fragebox mit der aktuellen Umfrage. Wenn ihr mögt, lasst doch bitte eure Antwort da. Es würde mich sehr freuen.

0